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Wir „regieren mit“ in Stadt und Landkreis Schweinfurt
04.05.20 –
Schweinfurt, am 1. Mai 2020
Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
Schweinfurt baut Photovoltaik massiv aus. Schweinfurt steigt in die Wasserstoffwirtschaft ein. Schweinfurt stärkt den ÖPNV mit einem Ringlinienkonzept und schafft neue, sichere Radwege. Schweinfurt erhöht die Kinderbetreuungskapazitäten auch in Rand- und Ferienzeiten. Schweinfurt baut und saniert Sozialwohnungen und verlängert freiwillig die Sozialbindungsfristen, um den Bestand zu sichern. Schweinfurt entsiegelt und belüftet sich und rüstet sich mit einer urbanen Landesgartenschau für immer heißere Sommer und klimawandel-bedingte Dürreperioden.
Wie klingt das für Euch?
Ja. Es klingt sehr stark nach unserem Wahlprogramm zur Stadtrats- und OBWahl 2020.
Gleichzeitig ist es tatsächlich die Grundlage der Stadtpolitik in den kommenden sechs Jahren!
Unserer neuen Stadtratsfraktion mit den „alten Hasen“ Reginhard von Hirschhausen und Ayfer Rethschulte und der vierköpfigen Verstärkung mit Barbara Mantel, Johanna Häckner, Magdalena Breitenbach und Holger Laschka ist es gelungen, eine weitreichende und wegweisende Kooperationsvereinbarung mit der CSU-Fraktion zu schließen.
Dies umfasst die eingangs erwähnten Punkte und vieles mehr aus unserem Wahlprogramm.
Neben den inhaltlichen Fortschritten für Schweinfurt ändert sich damit auch unser grünes Selbstverständnis. Wir „regieren mit“ in unserer Heimatstadt! Wir sind AnsprechpartnerInnen für alle Bürgerinnen und Bürger, können Anregungen aus der Bevölkerung direkt aufgreifen und im künftigen Stadtrat mit schwarz-grüner Mehrheit immer öfter auch umsetzen.
Die Gespräche mit der CSU verliefen in einer zugewandten, vertrauensvollen Atmosphäre und waren von gegenseitigem Respekt und Verständnis geprägt. Es gab auch Dissens, der aber stets zur beiderseitigen Zufriedenheit aufgelöst werden konnte.
Am Montagabend, vor der offiziellen Unterzeichnung des Kooperationsvertrags, werden wir Euch diesen exklusiv zukommen lassen. Er ist die Basis für sechs Jahre schwarz-grüne Politik zum Wohl der Stadt Schweinfurt und ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Macht Euch selbst ein Bild. Wir freuen uns auf Eure Rückmeldungen – gerne an unsere neue Sammeladresse stadtrat@gruene-schweinfurt.org.
Wie kam es zu diesem Kooperationsvertrag?
Der Stadtrat der Stadt Schweinfurt setzt sich 2020-26 aus 45 Stimmberechtigten zusammen:
1 OB (CSU), 17 CSU, 8 SPD, 6 Grüne, 4 AfD, 3 FW, 3 Linke, 1 Zukunft.ÖDP, 1 proSW, 1 FDP.
FW und FDP werden voraussichtlich eine Fraktionsgemeinschaft bilden (ohne proSW).
Die Optionen für eine stabile Mehrheit, die unsere Heimatstadt auch durch die stürmischen Corona- Gewässer lotsen kann, liegen damit auf der Hand: wahlweise CSU/SPD oder CSU/Grüne. Unsere neue Stadtratsfraktion hat mit der CSU deshalb ergebnisoffene Verhandlungen zu einer Kooperation geführt, von vornherein mit einer klaren inhaltlichen Agenda, die die Fraktion aus dem ausführlichen Kommunalwahlprogramm der Grünen als 6-Punkte-Programm herausgearbeitet hatte.
Die CSU hat parallel auch mit der SPD und dem "bürgerlichen Lager" (FW, FDP, proSW) gesprochen.
Das erfreuliche Ergebnis des Sondierungs- und Verhandlungsprozesses bedeutet für die kommende Wahlperiode:
stabile Verhältnisse im Stadtrat auch während der Krise und trotz AfD-Fraktion,
im Kooperationsvertrag schriftlich gesicherte Umsetzung zentraler Punkte
des grünen Kommunal-Wahlprogramms,
aber auch die Anforderung an die neue Fraktion, sich vermehrt mit der CSU abzustimmen;
bei den vereinbarten zentralen Punkten des Kooperationsvertrags haben sich sowohl Grüne
als auch CSU zur Zustimmung verpflichtet.
Die Fraktion der Grünen und die Fraktion der CSU haben sich nach ausführlicher Beratung einstimmig mit einem schriftlich festgehaltenen Kooperationsvertrag auf eine konstruktive Zusammenarbeit für diese Legislaturperiode verpflichtet, mit der Option der Überprüfung nach Halbzeit der Legislaturperiode.
Holger Laschka Ayfer Rethschulte Dr. Reginhard von Hirschhausen
Magdalena Breitenbach Barbara Mantel Johanna Häckner